26.07.2011
wohnen im eigentum sprach mit Daniela Wagner, der bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über die Kleine Anfrage „60 Jahre Wohnungseigentum“ (Drucksache 17/6288). Hier ihre Einschätzung der Antwort der Bundesregierung.
„Da die Gruppe der Wohnungseigentümer anwächst, wird sie zu einem immer wichtigeren Partner“, erklärt Daniela Wagner. Deshalb ist die Bundestagsabgeordnete mit den weithin unkonkreten Antworten der Bundesregierung auf die Fragen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nicht zufrieden, verdeutlichen sie doch auch den Stellenwert, den die Bundesregierung dem Wohnungseigentum beimisst. Daniela Wagner bezieht klare Position: „Bundesweit einheitliche Mindeststandards bei der Ausbildung von Immobilienverwaltern nützen allen Beteiligten, den Eigentümern, Verwaltern und auch den Mietern. Im Sinne der Sicherheit und auch in Bezug auf die Haftungsrisiken sind klare Zugangsvoraussetzungen sinnvoll.“ Da Information und Transparenz für die solide finanzielle Zukunft von Wohnungseigentumsgemeinschaften von hoher Bedeutung sind, würde sie es begrüßen, wenn „Wohnungseigentümer zumindest einen Richtwert erhalten, wie hoch die Instandhaltungsrücklage sein sollte.“
Bezogen auf die Zuweisung von KfW-Fördermitteln erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion: „Wir müssen nachfragen, welche Ursachen das geringe Abrufen von KfW-Fördermitteln durch Wohnungseigentümer hat. Entsprechend dieser Ergebnisse müssen die KfW-Förderprogramme zielgruppengerecht angepasst und der Zugang erleichtert werden.“
Grundsätzlich hält Daniela Wagner Kleine Anfragen für ein wichtiges Instrument der Parlamentarier, um die Bundesregierung zu Stellungnahmen und politischen Positionierungen zu bewegen. Ihre Veröffentlichung sind wichtige Beitrag für Transparenz und Öffentlichkeit.
Hier das vollständige Interview.
Stellungnahmen der Bau- und Wohnungspolitiker der anderen Bundestagsfraktionen wurden angefragt. Sobald diese vorliegen, werden sie hier ebenfalls veröffentlicht.