Die Durchführung der Versammlung

 

Die Leitung der Versammlung

Den Ablauf der Eigentümerversammlung bestimmt in der Regel der Verwalter, der den Vorsitz führt. Er leitet die Veranstaltung, soweit nicht durch Mehrheitsbeschluss ein anderer Versammlungsvorsitzender gewählt wird. Dabei hat er für einen geregelten, reibungslosen Ablauf zu sorgen. Bei größeren Eigentümergemeinschaften bietet es sich an,  eine Geschäftsordnung für den Ablauf der Veranstaltung zu erlassen. Hier können zum Beispiel Fragen zur Begrenzung der Redezeit und zur Abstimmungsauszählung getroffen werden.
 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende hat zu Beginn der Eigentümerversammlung deren Beschlussfähigkeit festzustellen. Diese liegt dann vor, wenn die erschienenen stimmberechtigten Wohnungseigentümer zusammen mehr als die Hälfte der im Grundbuch eingetragenen Miteigentumsanteile halten.

Die Beschlussfähigkeit muss bei jeder Abstimmung über einen Beschluss gegeben sein. Diese kann sich im Verlauf der Versammlung etwa dadurch ändern, dass einzelne Wohnungseigentümer die Versammlung verlassen oder hinzukommen. Außerdem kann die Beschlussfähigkeit dadurch wegfallen, dass ein Teil der anwesenden Wohnungseigentümer bezüglich eines Tagesordnungspunktes von der Stimmrechtsabgabe ausgeschlossen ist und damit die Summe der  Miteigentumsanteile der stimmberechtigten Eigentümer unter 50 Prozent sinkt. Der Umstand, dass sich einzelne Wohnungseigentümer bei einer Abstimmung enthalten, ändert dagegen nichts an der Beschlussfähigkeit der Versammlung.

Wenn Beschlüsse ohne die erforderliche Beschlussfähigkeit gefällt worden sind, so bleiben sie für alle Wohnungseigentümer wirksam, falls sie nicht innerhalb eines Monats vor Gericht angefochten und von diesem aufgehoben werden.
 

Fehlende Beschlussfähigkeit

Fehlt die Beschlussfähigkeit der Versammlung hinsichtlich eines Tagesordnungspunktes, so beruft der Verwalter zu einem späteren Zeitpunkt eine neue Versammlung mit dem gleichen Tagesordnungspunkt ein. Bei dieser zweiten Versammlung kann dann unabhängig von der Feststellung der Beschlussfähigkeit über die gestellten Anträge abgestimmt werden.
 

Beschluss-Sammlung

Der Verwalter muss eine Beschluss-Sammlung führen, in der die Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft mit ihrem Wortlaut, dem Ort und dem Datum der Beschlussfassung einzutragen sind, ebenso gerichtliche Entscheidungen über bestimmte Beschlüsse mit der jeweiligen Urteilsformel.